Markenrecht Nachrichten und Nachrichtenarchiv

Streit mit Amazon: New Yorker bekommt Auskunft zu Markenrechtsverletzung

Nach einem Rechtsstreit hat New Yorker sofortige Auskunft vom Online-Handelskonzern Amazon im Fall einer Markenrechtsverletzung bekommen, wie der Braunschweiger Modefilialist am Montag per E-Mail mitteilt. Das Oberlandesgericht Braunschweig hatte zuvor eine Berufung von Amazon abgewiesen. Den Streit zwischen New Yorker und Amazon löste ein...

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Recht und Praxis: Rote Sohlen vor dem EuGH – Die Entscheidung

Wie wir in unserer Rubrik „Recht und Praxis“ bereits berichtet hatten waren die bekannten roten Sohlen von Louboutin Gegenstand eines Verfahrens vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Ein niederländisches Gericht hatte dem EuGH eine Frage zur Auslegung der europäischen Markenrechtsrichtlinie vorgelegt (Az. C-163/16). Der EuGH hat nun...

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Christian Louboutin gewinnt Rechtsstreit um rote Sohlen

Was lange währt, wird endlich gut - zumindest für den französischen Luxusschuhhersteller Christian Louboutin. Der kämpft seit Jahren darum, seine knallroten Sohlen (Pantone Farbnummer 18.1663TP) als Markenzeichen schützen zu lassen. Jetzt hat das Pariser Berufungsgericht Christian Louboutin die Exklusivrechte für seine charakteristischen roten...

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Business

Crocs verliert EU-Markenrechte am Design seiner Kunststoff-Clogs

Der US-Hersteller Crocs hat im Streit um die europäischen Markenrechte am Design seiner bekannten Kunststoff-Clogs eine Niederlage vor dem EU-Gericht kassiert. Die Richter bestätigten am Mittwoch in Luxemburg die Entscheidung des europäischen Markenamts EUIPO. Die Begründung: Das Schuhdesign war vor dem Antrag auf Schutzrechte schon zu lange...

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Mode

EU-Gutachter: Louboutin-Sohlen könnten nicht als Marke geschützt sein

Die roten Sohlen des Luxusschuhherstellers Louboutin sind nach Ansicht eines EU-Gutachters möglicherweise nicht durch das Markenrecht der Europäischen Union geschützt. Der Markenschutz könne gegebenenfalls verweigert werden, wenn Farbe und Form dem Produkt den wesentlichen Wert verliehen, teilte der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof...

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Business

Apple verliert Markenstreit in China

Ein chinesischer Lederwarenhersteller hat das Recht erworben, Produkte wie Handtaschen, Portemonnaies und Handy-Taschen unter dem Namen „IPHONE“ zu vertreiben, so entschied jetzt ein chinesisches Gericht. Ärgerlich für Apple, denn der Konzern hatte die Marke „iPhone“ in China bereits 2002 schützen lassen; der Lederwaren-Hersteller Xintong Tiandi...

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Columns

Dsquared2 erhält Markenrechte in China

Das Modelabel Dsquared2 der kanadischen Designer Dean and Dan Caten hat das Recht erworben, seineKollektionen in China zu vertreiben, nachdem ein Gericht in Hangzhou verfügte, dass dem internationalen Modehaus "rechtlich gestattet" sei, seine Kreationen in der Region zu verkaufen. Der Rechtsstreit entflammte, nachdem dem Unternehmen zunächst das...

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