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Artikel von Janina Voogd
Recht und Praxis: Rote Sohlen vor dem EuGH – Die Entscheidung
Wie wir in unserer Rubrik „Recht und Praxis“ bereits berichtet hatten waren die bekannten roten Sohlen von Louboutin Gegenstand eines Verfahrens vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Ein niederländisches Gericht hatte dem EuGH eine Frage zur Auslegung der europäischen Markenrechtsrichtlinie vorgelegt (Az. C-163/16). Der EuGH hat nun...
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Recht und Praxis: Markenparodie und Markensatire. Wo sind die rechtlichen Grenzen?
Barrie Cradshaw schnappt sich ihr Crackberry und lässt es in ihren Jutebeutel mit der Aufschrift „My other bag is a Chanel“ fallen. Im Spiegel überprüft sie, ob das Outfit richtig sitzt. Dann schlüpft sie in ihre Turnschuhe. Der weiße Stoff der Schuhe hebt sich ab von dem schwarzen Logo, das das namensgebende Tier der Marke mitten im Sprung über...
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Recht und Praxis: Das R im Kreis (R) – was ist erlaubt, was nicht?
Das R im Kreis ist überaus beliebt und findet sich auch in Deutschland an zahlreichen (vermeintlichen) Marken. Das ist verständlich, verleiht das Symbol ® dem Namen oder Logo, an den oder das es angehängt wird, etwas Offizielles und hält vielleicht sogar Nachahmer davon ab, den Namen oder das Logo zu kopieren. Doch was steckt rechtlich hinter...
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Recht und Praxis: Händlerhaftung für fehlende Produktkennzeichnung
Wir alle kennen sie, die in die Kleidung eingenähten, oftmals beidseitig bedruckten Zettel mit ellenlangen Texten, die vor allem eins tun: kratzen. Oftmals werden die Zettel daher nach einem kurzen Blick auf die Pflegehinweise abgeschnitten und weggeworfen. Viele Hersteller zeichnen auf den Zetteln (oder gar Zettel-Bündeln) gestrichelte Linien...
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Recht und Praxis: Zur Kennzeichnung von Werbung auf Instagram
Werbebotschaften werden heutzutage immer mehr auf Social-Media-Plattformen wie Instagram verbreitet. Die sog. „Influencer“ sind die neuen Stars der sozialen Netzwerke und – dank lukrativer Werbedeals mit Unternehmen – zum Teil gar Großverdiener. Sie gewinnen mit offenen und (manchmal nur scheinbar) ehrlichen Darstellungen ihrer Person und ihrer...
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Recht und Praxis: Vorsicht bei Modellbezeichnungen von Modeartikeln
In der Modewelt werden verschiedene Modelle eines Herstellers häufig mit Namen versehen. Nicht selten geben Hersteller ihren Produkten Namen wie "Alberto", "Luci" oder "Sam". Das kann jedoch zu Problemen führen. Viele weibliche und männliche Vornamen – oder auch reine "Phantasienamen" – sind deutschland- oder gar europaweit als Marken...
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Recht und Praxis: Warum untersucht die EU-Kommission die Vertriebspraktiken von Guess, Nike & Co?
Die EU-Wettbewerbshüter untersuchen derzeit die Lizenz- und Vertriebspraktiken diverser (Mode-)Unternehmen. Am 6. Juni 2017 hat die Europäische Kommission eine förmliche kartellrechtliche Untersuchung gegen das US-Modehaus Guess eingeleitet. Guess entwirft und vertreibt – auch mittels Lizenzen – Bekleidung und Accessoires unter zahlreichen...
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Recht und Praxis: Rechtliche Fallstricke bei 3D-Druck von Mode und Accessoires
Die faszinierende Technologie des 3D-Drucks ist schon seit längerem in aller Munde. An den Presseberichten der letzten Monate lässt sich jedoch erkennen, dass die Technologie immer stärker Eingang in den Alltag gefunden hat und – jedenfalls in bestimmten Bereichen – langsam aber sicher zur Normalität wird. Dieser Trend ist auch in der...
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Recht und Praxis: Saint Laurent – Ist "anstößige" Werbung in Deutschland verboten?
„Herabwürdigend, unterwürfig und sexistisch“ - das sind die Meinungen zur aktuellen Werbekampagne der Luxusmarke Saint Laurent, welche kürzlich in Paris für Wirbel gesorgt hat. Ein Plakat zeigt ein Magermodel, welches sich auf einen Hocker stützt, das andere ein Model, das in Pelzmantel und Netzstrumpfhose mit gespreizten Beinen auf dem Boden...
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Recht und Praxis: Textilkennzeichnung: "Acryl" unlauter, "Cotton" nicht
Das Oberlandesgericht München hat kürzlich entschieden, dass zwar die Verwendung der Bezeichnungen "Acryl" bzw. "Acrylic" anstelle des Begriffes "Polyacryl" die Vorschriften der Textilkennzeichnungsverordnung in unlauterer Weise verletzen, die Angabe "Cotton" anstelle des Begriffs "Baumwolle" jedoch nicht unlauter sei (Urteil vom 20.10.2016, Az....
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